28.11.2006 / Thema / Seite 10

Aufschwung durch Armut

Die NPD wandelt sich von der Altnazipartei zum Becken für Opfer des Neoliberalismus. Soziale Demagogik und eine scheinradikale Rhetorik gegen den globalisierten Kapitalismus treiben ihr neue Wähler zu

Gerd Wiegel
Die Debatte um Unterschicht, Prekarität und neue Armut, die im Zusammenhang mit einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung endlich auch die Berliner Politik erreichte, weist eine zeitliche Parallelität mit dem erneuten Einzug der NPD in ein Landesparlament und weiteren, auch wahlpolitischen Erfolgen der extremen Rechten auf. Der Zusammenhang beider Phänomene wurde in manchen Kommentaren benannt und von einigen politischen Akteuren zur Kenntnis genommen; die Frage jedoch, welche Folgerungen aus einem solchen Zusammenhang erwachsen, ist bis heute ungeklärt. Dabei liegen zahlreiche Untersuchungen vor, die den Zusammenhang von Globalisierung, Prekarisierung, Demokratieentleerung und dem Aufstieg extrem rechter Parteien in verschiedenen Ländern Europas thematisieren.

Die soziale Deklassierung größerer Bevölkerungsteile und die Drohung dieser Deklassierung für weitere Gruppen der Bevölkerung haben in zahlreichen europäischen Ländern politischen Parteien zum Durch...

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