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25.11.2006 / Inland / Seite 4

Abschiebung verhindert

Äthiopischer Oppositioneller darf jetzt doch erst einmal bleiben. Ausländerbehörden scheinen vorsichtiger zu werden

Nick Brauns
Die Abschiebung eines äthiopischen Oppositionellen aus Bayern ist erfolgreich verhindert werden. Dank energischer Proteste des Bayerischen Flüchtlingsrats, der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen und der antirassistischen Aktion Augsburg wurde am Donnerstag die Abschiebung nach Addis Abeba gestoppt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ordnete ein Asylfolgeverfahren an, Felleke Bahiru Kum wurde aus der Abschiebehaft in Augsburg entlassen. In den letzten Wochen waren bereits zwei Abschiebeversuche am Widerstand des Betroffenen gescheitert.

Nach Einschätzung des Bayerischen Flüchtlingsrates kann der Fall Felleke als Präzedenzfall für den Umgang der deutschen Ausländerbehörden mit der neuen Praxis der äthiopischen Regierung gewertet werden, die Abschiebung von aktiven Exiloppositionellen zu erleichtern. (siehe jW vom 6. Oktober, »amtliche Kollaboration«).

Felleke Bahi...



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