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20.11.2006 / Abgeschrieben / Seite 8

Abschlußerklärung der Berliner Israel-Palästina-Konferenz

Der Koordinationskreis »Stoppt die Mauer in Palästina« verbreitete am Sonntag die Abschlußerklärung der Berliner Konferenz »Europa und der Israel-Palästina-Konflikt«:
Seit unserer ersten »Stop the wall«-Konferenz 2004 in Köln ist eine weitere schwerwiegende Eskalation der Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten eingetreten. Der Bau von Mauern und »Trennungsbarrieren« auf dem Territorium der Westbank ist trotz des Gutachtens des Weltgerichtshofs in Den Haag vom Juli 2004, das deren Völkerrechtswidrigkeit eindeutig feststellte, von der israelischen Regierung ungestört fortgesetzt worden. Auch die überwältigende Mehrheit der UN-Vollversammlung, die für die zügige Umsetzung dieses Rechtsgutachtens stimmte, konnte nicht bewirken, daß der Bau gestoppt wird.

Die europäischen Regierungen haben ihren Einfluß gegen die Errichtung der Mauer in keiner Weise geltend gemacht, obwohl sie diesem UN-Votum selbst zugestimmt haben!

In Gaza wurden ungeachtet des eins...



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