Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Donnerstag, 21. Oktober 2021, Nr. 245
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
13.11.2006 / Ansichten / Seite 8

»Was die Kommunen machen, ist nicht vorhersehbar«

ALG II und Wohnkosten: Bundessozialgericht hat einige Unklarheiten beseitigt, doch viele Fragen bleiben. Ein Gespräch mit Franz-Georg Rips

Sebastian Wessels
Franz-Georg Rips ist seit 1995 Direktor des deutschen Mieterbundes (DMB)

Sie haben schon zu Jahresanfang eine Flut von Sozialgerichtsklagen durch Hartz-IV-Betroffene vorhergesagt, wie sie nun einzutreten scheint. Wie sind Sie zu dieser Vorhersage gekommen?

Es sind so viele Unklarheiten im Gesetz, daß es förmlich dazu einlädt, die Justiz mit einer Klarstellung zu befassen. Der Präsident des Bundessozialgerichts hat jetzt gesagt, er habe so einen Klageboom noch nie erlebt. Das spricht nicht für die Qualität des Gesetzes.

Worum geht es in den Klagen?

Umstritten ist, ob der Regelsatz ausreicht, umstritten sind alle Fragen um die Angemessenheit der Unterkunftskosten, die Verwertung von Wohneigentum als Vermögen, einzelne Fragen der Betriebskosten, die Anforderungen an eine Bedarfsgemeinschaft und vieles mehr.

Also geht es nur um formale Schwächen des Gesetzes, nicht darum, daß Regelungen unsozial sind?

Natürlich ist das Thema auch inhaltlich umstritten. Aber ...


Artikel-Länge: 4337 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €