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01.11.2006 / Feuilleton / Seite 14

An Abmahngebühren ist zu verdienen

Unter dem Titel »Dubioser Markenschutz – Wie Anwälte abkassieren« machte die MDR–Sendung »Ein Fall für Escher« am Donnerstag vergangener Woche auf den Rechtsmißbrauch mit Massenabmahnungen aufmerk­sam– und die Gefahren, in die sich etwa begeisterte Ebay-Verkäufer begeben. Gezeigt wurde u. a. das Beispiel einer Studentin, die gebrauchte Kleidungsstücke einer amerikanischen Marke via Internet verkaufen wollte und nun mehrere tausend Euro zahlen soll.

Im anschließenden Chat gab es dazu nach dem vom MDR zugänglich gemachten Protokoll zahlreiche Nachfragen an die Rechtsanwälte Silke Rothe aus Leipzig, Jens Pauleit aus Barby und Rainer Dornheim aus Berlin. Etwa: »Wenn ich eine Ware erworben habe, geht ... dann nicht auch das Recht auf mich über, die Ware wieder zu veräußern?« Das wurde bejaht, »denn Sie haben mit dem legalen Erwerb der Marke auch die Nutzung der Marke bezahlt, d. h. die Rechte des Markeninhabers sind insoweit ›erschöpft‹. Sollten Sie im Zusamme...

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