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28.10.2006 / Thema / Seite 10

Kehrtwende nach rechts

Unscharfe Kapitalismuskritik und Abkehr vom Ziel des Sozialismus: Zu den »Programmatischen Eckpunkten auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei«

Sahra Wagenknecht, Nele Hirsch, Ulla Jelpke, Sabine Lösing
* Am vergangenen Sonntag verabschiedeten die Bundesvorstände von Linkspartei.PDS und WASG in Erfurt unter dem Titel »Programmatische Eckpunkte auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei in Deutschland« ein Fusionspapier, das die Grundideen einer alternativen Politik zusammenführen will. Das Dokument hat bereits Kontroversen über den Kurs der neuen Partei, deren Gründung auf einem gemeinsamen Parteitag am 16. Juni 2007 erfolgen und die den Namen »Die Linke.« tragen soll, ausgelöst (siehe Andreas Wehr, »Getrübte Optik«, jW-Thema vom 26.10.). Wir veröffentlichen im folgenden eine Stellungnahme von Initiatorinnen des Aufrufs »Für eine antikapitalistische Linke« (www.antikapitalistische-linke.de), die sich mit den politischen Prämissen der »Programmatischen Eckpunkte« auseinandersetzt.
Der Parteibildungsprozeß der Linken brauche »neuen Schwung«, hatte Lothar Bisky auf der ersten gemeinsamen Sitzung ...

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