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24.10.2006 / Ansichten / Seite 8

Entschiedenes Jein

Zum Programmpapier von Linkspartei/WASG

Arnold Schölzel
Die seit 1990 von den USA und ihren Verbündeten errichtete Weltkriegsordnung erhält von Jahr zu Jahr klarere Konturen. Der hemmungslosen Gewalt nach außen, auf die in den 90er Jahren das Etikett »humanitäre Intervention« gepappt wurde, entspricht der von oben geführte Klassenkampf in den Ländern des Westens – Ausplünderung der Ärmsten, Zerstörung der bürgerlichen Demokratie, Rechtsnihilismus und Förderung jeder Form von Irrationalismus. Das Folterverbot ist in der Führungsmacht der westlichen Wertegemeinschaft de facto aufgehoben, der US-Präsident proklamierte in der vergangenen Woche den Anspruch seines Landes auf militärische Dominanz im Weltraum, was der Erklärung gleichkommt, einen atomar geführten Weltkrieg riskieren zu wollen.

Wem sich die Lage so darstellt, dem mag nicht nur sie dringend veränderungswürdig erscheinen, sondern auch das Gesellschaftssystem, das sie hervorbringt. Wer aber...

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