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23.10.2006 / Inland / Seite 2

»Grundsätze linker Politik aufgekündigt«

Parteivorstände von Linkspartei.PDS und WASG verabschiedeten in Erfurt »Eckpunkte« für ein gemeinsames Programm. Ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht

Wolfgang Pomrehn
* Sahra Wagenknecht ist Mitglied des Bundesvorstandes der Linkspartei.PDS und Abgeordnete im Europaparlament.

Am gestrigen Sonntag haben die Vorstände der Wahlalternative WASG und der Linkspartei.PDS gemeinsam getagt, um Entwürfe für die Gründungsdokumente zu erarbeiten. Was ist herausgekommen?

Bei der programmatischen Erklärung gab es ein sehr problematisches Ergebnis. Änderungen waren in der Sitzung nicht mehr möglich, weil, so das Argument der Mehrheit beider Vorstände, es sich bereits um einen Kompromiß handele.

Das Problem ist, daß dieser Kompromiß wesentliche Grundsätze linker Politik aufkündigt. Das fängt dabei an, daß nicht mehr vom Sozialismus als Ziel der Partei die Rede ist. Bei aller Kritik an der praktischen Politik der Linkspartei.PDS auf Landesebene hat zu ihrer Identität bisher immerhin eine Orientierung auf den Sozialismus und die Aussage gehört, daß man sich im Kapitalismus nicht einrichten will. Ein sozialistischer Charakter ist nun def...





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