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06.10.2006 / Schwerpunkt / Seite 3

Die Chance Verläßlichkeit

Laut Programm ist die Linkspartei.PDS ihren Wählern verpflichtet. In manchen Köpfen regiert aber der Wille des Koalitionspartners

Klaus Höpcke
* Den folgenden Text trug der Autor am 30. September beim Programmkonvent von Linkspartei.PDS und WASG in Hannover vor. Er wurde redaktionell gekürzt

»Verläßlichkeit gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern ist uns Verpflichtung.« So steht es in unserem vom Chemnitzer Parteitag 2003 beschlossenen Programm. Die Beziehungen zwischen PDS-Vertretern in Parlamenten und Regierungen und ihren eventuellen Koalitionspartnern sind der Verläßlichkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern der PDS nach- und untergeordnet. Nicht alle hatten das damals so gewollt, wie die Programmdiskussion zeigte. Einige waren darauf aus, PDS-Verläßlichkeit ausschließlich auf das Verhältnis zu ihren Koalitionspartnern bezogen programmatisch festzuschreiben. Und obwohl der Parteitag anders beschloß, rangiert auf Platz eins von PDS-Regierungshandeln auf Länderebene in manchen Köpfen der Wille des Regierungschefs. Die Verläßlichkeit gegenüber den PDS-Wählerinnen und -wählern erscheint in ...

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