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28.09.2006 / Titel / Seite 1

Auf dem Abstellgleis

Daniel Behruzi
Der Osten ist und bleibt wirtschaftlich und sozial abgehängt. Das ist die – nicht sonderlich überraschende – Essenz des am Mittwoch von der Bundesregierung vorgelegten »Jahresberichts zum Stand der Deutschen Einheit 2006«. »Noch gibt es kein selbsttragendes wirtschaftliches Wachstum«, erklärte »der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder«, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), bei der Vorstellung des Berichts. Die Linksfraktion kritisierte den Text als »einen Bericht des Schönredens und der Problemverweigerung«.

Der vielbeschworene wirtschaftliche »Aufholprozeß« Ostdeutschlands gegenüber der alten Bundesrepublik ist – sollte es ihn jemals gegeben haben – offenbar beendet. Im vergangenen Jahr registrierten die Statistiker dort gar erstmals einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP), während die westdeutsche Wirtschaft um immerhin 1,1 Prozent zulegte. Der Regierungsbericht führt dies freilich auch 16 Jahre nach der staatlichen Vereinigu...

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