20.09.2006 / Thema / Seite 10
Realpolitische Alternativen
Debatte: Argumente der Gegner einer universellen Grundsicherung führen in die Sackgasse
Manuel Emmler, Frank Geraets und Thomas Poreski-
Im Rahmen der Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen veröffentlichte jW am vergangenen Freitag unter der Überschrift »Solidaritätsprinzip aufrechterhalten« einen Artikel von Michael Schlecht, Chefvolkswirt beim ver.di-Bundesvorstand und Mitglied der WASG. Schlecht wies in seinem Beitrag auf fundamentale Mängel von Konzepten für eine universelle Grundsicherung hin, die gegenwärtig im akademischen Bereich aber auch parteiübergreifend diskutiert werden. Es entgegnen ihm im folgenden drei Mitglieder der Grünen, die für ihre Partei ein entsprechendes Modell erarbeitet haben.
Solidarität ist das Prinzip wechselseitiger Haftung, das auf Gegenseitigkeit oder Verantwortlichkeit füreinander beruht. Auf diesem Prinzip ist auch unser Sozialstaat aufgebaut. Nach dem Motto »Einer für alle, alle für einen« finanziert die Allgemeinheit zahlreiche zielgruppenspezifische Sozialleistungen und Steuervergünstigungen, wie Kinderfreibeträge oder das Ehegattensplitti...
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