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14.09.2006 / 73 / Seite 15

Noch weniger tun

Zusammen mit anderen Länderregierungen kämpft der Berliner Senat nicht gegen Feinstaub, sondern gegen die Grenzwerte für Feinstaub

Heinz Eckel
Berlin ist die staubigste Stadt Deutschlands. Mit ihren Meßwerten für Feinstaub liegt die Hauptstadt regelmäßig auf den Spitzenplätzen der Bundestabelle. Auch im europäischen Vergleich schneidet man schlecht ab: London, Paris oder Madrid sind weniger belastet. Man geht davon aus, daß in der Bundesrepublik allgemein die Lebenserwartung durch Feinstaub um ein Jahr vermindert ist, in den Berliner Innenstadtbezirken dürfte es noch mehr sein. Der Berliner Senat kämpft weniger gegen die Belastung durch als vielmehr gegen die Grenzwerte für Feinstaub.

Bereits 2004 hat das Land Berlin– zusammen mit Baden-Württemberg– versucht, die Grenzwerte der zum 1. Januar 2005 in Kraft gesetzten EU-Feinstaubrichtlinie über eine Bundesratsinitiative zu kippen. Vorausgegangen war eine jahrelange Untätigkeit, obwohl sich die Feinstaubwerte in Berlin seit 2001 fast verdoppelt hatten und die neuen EU-Grenzwerte seit 1999 auf dem Tisch lagen. Geschehen ist seitdem in der Hauptstadt...

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