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11.09.2006 / Ausland / Seite 6

Kampf ums Volkstum

Rechte der deutschen Minderheit in Polen sollen eingeschränkt werden. Revanche für deutsche Verweigerungshaltung

Tomasz Konicz, Poznan
Einem Bericht der polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita zufolge plant die konserativ-nationalistische Regierung Polens, die Sonderrechte der deutschen Minderheit im Lande wieder aufzuheben. Die nationalistische, in der Regierung vertretene »Liga der Polnischen Familien« ist bestrebt, die Aufhebung der Fünf-Prozent-Hürde für die Parlamentarier der deutschen Minderheit wieder rückgängig zu machen. Der Vorsitzende der LPR und derzeitige Bildungsminister Polens, Roman Giertych, bestätigte am Freitag entsprechende Presseberichte. Derzeit sind zwei Parlamentarier im polnischen Sejm vertreten, die über Listen der deutschen Minderheit gewählt wurden.

Rückendeckung für ihren Vorstoß erhalten Giertych und die LPR vom polnischen Premier Jaroslaw Kaczynski, der vor Journalisten Deutschland beschuldigte, die Bestimmungen des zwischen beiden Ländern geschlossenen Nachbarschaftsvertrages nicht einzuhalten und gegenüber der »polnischen Minderheit in Deutschland« eine Ass...

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