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11.09.2006 / Ausland / Seite 7

Kabinett ohne Parlamentsbasis

Tschechische Minderheitsregierung hat aller Voraussicht nach nur einen Monat Zeit

Tomasz Konicz
Tschechiens neuer Außenminister, Alexandr Vondra, verlor keine Zeit. Schon einen Tag nach seiner Ernennung am 4. September gab er der Prager Tageszeitung Pravo ein ausführliches Interview, in dem er sich besorgt über die aktuelle Entwicklung in Deutschland zeigte: Die von den deutschen Vertriebenenverbänden organisierte Ausstellung »Erzwungene Wege« und das in Berlin geplante »Zentrum gegen Vertreibungen« seien keine Schritte, die die internationale Atmosphäre verbesserten, so der tschechische Außenminister, der mitsamt seiner Regierung die Vertrauensabstimmung im Parlament noch vor sich hat.

Tschechien hat nach einer mehr als dreimonatigen Pattsituation eine neue Minderheitsregierung – zumindest bis zum 4. Oktober. An diesem Tag muß sich das von Mirek Topolanek, dem Chef der konservativen Bürgerpartei (ODS), geführte Kabinett einem Vertrauensvotum des tschechischen Parlaments stellen. Es ist aber mehr als unwahrscheinlich, daß die von Präsident Vaclav Kla...

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