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11.09.2006 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Stromkonzerne als »Besatzungsmächte«

Künast kritisiert Energiemonopolisten. Kartellamt will ausländischen Strom

In der Debatte über steigende Strompreise attackiert die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, die Strombranche. »Die vier großen Stromkonzerne gerieren sich wie vier Besatzungsmächte«, sagte die ehemalige Verbraucherministerin der Berliner Zeitung vom Wochenende. Den Unternehmen gelinge es immer wieder, massiven Einfluß auf die Energiepolitik zu nehmen.

Um die Macht die Konzerne zu brechen, reiche die von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) geplante Verschärfung des Wettbewerbsrechts nicht aus, sagte Künast. »Wenn man den Stromerzeugungsmarkt verändern will, muß man dafür Sorge tragen, daß mehr Akteure in den Markt kommen«, sagte sie. Glos müsse endlich durchsetzen, daß die Konzerne Wettbewerbern einen diskriminierungsfreien Zugang zu den Transportnetzen gewähren. »Wer ein neues Kraftwerk baut, ...

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