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24.08.2006 / Schwerpunkt / Seite 3

Kein offensives Mandat

Vereinte Nationen verständigen sich auf Einsatzregeln für Blauhelmtruppen im Libanon

Rainer Rupp
Die Vereinten Nationen in New York haben sich laut Agenturmeldungen auf die »Rules of Engagement«, die sogenannten Einsatzregeln für die Blauhelmtruppen im Libanon geeinigt. Demnach dürfen die UNIFIL-Soldaten unter drei Bedingungen von der Schußwaffe Gebrauch machen: zur Selbstverteidigung einschließlich »präventiver Selbstverteidigung«, zum Schutz gegen einen befürchteten Angriff, um Zivilisten zu schützen und schließlich um allen Gruppen entgegenzutreten, die versuchen, die UNIFIL mit Waffengewalt von der Durchführung ihrer Aufgaben abzuhalten oder die Bewegungsfreiheit von UN-Personal einschließlich humanitärer Hilfskräfte einzuschränken. Aber wegen des Widerstandes der libanesischen Regierung, in der auch Minister der Hisbollah sitzen, hat die UNIFIL-Mission kein Mandat für offensive Operationen.

Laut Mark Malloch Brown, stellvertretender UN-Generalsekretär, dürfen UNIFIL-Soldaten nur gegen kleine Gruppen der Hisbollah vorgehen, wenn diese sich der int...

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