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03.08.2006 / Thema / Seite 10

Rohstofflager für die EU

Die Demokratische Republik Kongo im Visier westeuropäischer Staaten (Teil I)

Lühr Henken
Nie stieß ein Bundeswehreinsatz auf so wenig Zustimmung in der Bevölkerung und wurde im Bundestag so kontrovers diskutiert. »Mehrheit der Deutschen lehnt Einsatz im Kongo ab«, titelte Springers Welt. Laut ihrer eigenen Umfrage befürworten lediglich 37 Prozent den Einsatz, 59 Prozent seien dagegen (Die Welt, 2.6.2006). Man kann mit Fug und Recht behaupten, daß die Bundesregierung bei Auslandseinsätzen nicht die Meinungsführerschaft im Lande hat. Dennoch: Am 1. Juni 2006 hat der Bundestag mit 440 Ja- und 135 Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen beschlossen, sich mit 780 Bundeswehrsoldaten an einer etwa 2100 Mann starken EU-Kampftruppe, »EUFOR R. D. Congo« genannt, zu beteiligen. Die Truppe hat auf Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta seit Ende Juli für vier Monate die UN-Blauhelm-Truppe MONUC zu unterstützen, um einen friedlichen Verlauf der am 30. Juli abgehaltenen, seit 1965 ersten Präsidenten- und Parlamentswahlen im Kongo sowie der später folgenden St...

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