Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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25.07.2006 / Ansichten / Seite 8

»Schnüffeln bei Erwerbslosen verschlingt sehr viel Geld«

Der Druck auf ALG-II-Empfänger wird verstärkt. Ein Gespräch mit Angelika Klahr

Wera Richter
Angelika Klahr ist Referentin der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, www.erwerbslos.de

Am 1. August tritt das sogenannte Hartz-IV-Optimierungsgesetz in Kraft. Es soll Kosten für Erwerbslose sparen, weil die angeblich explodiert sind.

Eine Kostenexplosion hat nie stattgefunden. Minister Wolfgang Clement hat schon vor der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe mit falschen Zahlen jongliert. Bereits damals war klar, daß seine Rechnungen nicht aufgehen können. Es wurde außerdem ignoriert, daß immer mehr Löhne in Deutschland inzwischen so niedrig sind, daß Vollzeibeschäftigte auf ergänzendes Arbeitslosengeld II (ALG II) angewiesen sind.

Durch die Optimierung sollen vier Milliarden Euro eingespart werden. Ist das realistisch?

Das kann schon sein, denn die Sanktionen gegen Erwerbslose werden deutlich verstärkt. Die Gelder werden ihrem Zweck entzogen. Das ist schon ...

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