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19.07.2006 / Inland / Seite 15

Aufmarsch in Wunsiedel bislang verboten

Neofaschisten wollen am 19. August Heß-Gedenken durchführen. Antifaschisten mobilisieren zum Aktionstag

Kai Budler
Am 19. August wollen Neofaschisten erneut durch das bayerische Wunsiedel ziehen und an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß erinnern. Bislang ist der Aufmarsch aber durch das Landratsamt Wunsiedel untersagt. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Verbot der Veranstaltung in letzter Instanz bestätigt.

Das Landratsamt in Wunsiedel beruft sich auf den neuen Absatz 4 des Paragraphen 130 im Strafgesetzbuch. Demnach macht sich strafbar, wer »den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, daß er die nationalsozialistische Gewalt- ...

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