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15.07.2006 / Ausland / Seite 7

Tschechisches Patt

Seit sechs Wochen verhindern Sozialdemokraten und Kommunisten gemeinsam rechte Regierungsbildung

Tomasz Konicz
Das nach den Parlamentswahlen vom 2. und 3. Juni entstandene Patt zwischen Linken und Rechten im tschechischen Parlament wird wohl noch eine Weile bestehen bleiben. Die als Sieger aus dem Urnengang hervorgegangenen konservativen »Bürgerlichen Demokraten« (ODS) um Mirek Topolanek bildeten zwar eine Koalition mit den Grünen (SZ) und den Christdemokraten (KDU-CSL), die genau hundert Parlamentsabgeordnete stellt. Indes ist das Problem dabei, daß die oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) und Kommunisten (KSCM) genau dieselbe Anzahl von Parlamentssitzen erringen konnten.

Als Topolanek vor über einem Monat seine rechtsgerichtete Regierungsbildung ohne Mehrheit ankündigte, glaubte er noch, sich mit der CSSD auf irgend eine Form von Tolerierung oder Duldung einigen zu können. Doch offensichtlich unterschätzte er die tiefen, auch persönlichen Kränkungen und Wunden, die der schmutzige Wahlkampf der ODS bei den Sozialdemokraten hinterlassen hat. So is...

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