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12.06.2006 / Thema / Seite 10

Welches Europa?

Zwischen Profit und Protest: Das europäische Selbstverständnis im 21. Jahrhundert

Gerhard Klas
Europa braucht eine institutionelle Erneuerung«, sagte Bundeskanzlerin Merkel bei ihrem Treffen mit Jacques Chirac am 6. Juni in Rheinsberg. Unter der deutschen Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2007, da sei sie sich mit ihrem französischen Kollegen einig, müßte der Verfassungsvertrag wieder auf die politische Tagesordnung. Spätestens in der zweiten Jahreshälfte 2008, unter französischer Ratspräsidentschaft, solle eine definitive Entscheidung getroffen werden. Der französische Präsident wird dann allerdings wohl nicht mehr im Amt sein. Seine Popularität in der französischen Bevölkerung ist tief gesunken – nicht zuletzt wegen seiner Kampagne für die EU-Verfassung.

»Will sich die Mehrheit der Franzosen wirklich im gemeinsamen Bunker der rechten und linken Nationalisten eingraben? Das wäre eine Kapitulation der Vernunft, die sich die Franzosen selbst nicht verzeihen könnten«, hieß es am 3.Mai 2005 in einem offenen Brief in der französischen Tages...

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