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07.06.2006 / Inland / Seite 5

Spion gegen Spion

Hat eine Unionsfraktion im BND an der Führung vorbei eigene Politik gemacht? Der Schäfer-Bericht zur Journalistenbespitzelung gibt Einblick in Pullacher Grabenkämpfe

Jürgen Elsässer
Nach der Veröffentlichung des Berichtes über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND), den der ehemalige Bundesrichter Gerhard Schäfer für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) erstellt hat, ist klar: Solche Observationen hat es in beträchtlichem Umfang gegeben.
Agiert also »der« BND gegen »die« freie Presse? Einiges deutet darauf hin, daß die Dinge komplizierter liegen: Im BND findet ein Fraktionskampf statt, und jede Seilschaft hat publizistische Kombattanten auf ihrer Seite.
Im Zentrum des Schäfer-Dossiers stehen die Umtriebe der BND-Abteilung VIII (früher V), zuständig für die Spionageabwehr. Innerhalb des geheimen Dienstes ist die Abteilung noch einmal besonders geheim – abgeschottet von Pullach residiert sie in Außenstellen. Sie soll den BND gegen Maulwürfe schützen, und deshalb gingen von ihr praktisch alle der bekanntgewordenen Überwachungseinsätze gegen Journalisten aus. Formal konnte sie sich darauf berufen,...

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