23.05.2006 / Titel / Seite 1

Viva Absurdistan!

Hauchdünne Mehrheit in Montenegro entscheidet das Unabhängigkeitsreferendum. Verfassungsbruch und Stimmenkauf offensichtlich

Jürgen Elsässer

Sowenig Volk entschied noch nie eine Volksabstimmung. Am Sonntag gaben in Montenegro 1760 Stimmen den Ausschlag für die Gründung eines neuen Staates. Nun wird sich die kleine Adriarepublik binnen Kürze aus der Föderation mit Serbien lösen, die seit 1992 bestanden hat und bis zum Frühjahr 2003 den schönen Namen Jugoslawien trug.

Nach den Angaben der offiziellen Wahlkommisssion beteiligten sich 86,5 Prozent der insgesamt 490000 Wahlberechtigten am Urnengang. Davon stimmten 55,4 Prozent für die Eigenstaatlichkeit. Das waren nur 0,4 Prozent – oder eben 1760 Stimmen – mehr als das von der EU verfügte Minimum von 55 Prozent, unterhalb dessen eine Mehrheit keine völkerrechtliche Bindewirkung gehabt hätte. Die montenegrinische Verfassung wurde ohnedies nicht beachtet: Sie sieht für konstitutionelle Änderungen eine Zweidrittelmehrheit vor.

Frantisek Lipka, der Präsident der Wahlkommission, bezeichnete den Urnengang als korrekt – an ...

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