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22.05.2006 / Titel / Seite 1

Hartz IV: SPD will Härte

Sozialdemokraten verlangen weitere Kürzungen beim Arbeitslosengeld II. Merkel signalisiert Einverständnis

Arnold Schölzel

Die große Koalition will die Leistungen für »Hartz IV«-Betroffene weiter reduzieren. Hauptgrund: Die Kosten für das Arbeitslosengeld II laufen aus dem Ruder. Mehrere SPD-Politiker machten am Wochenende Vorschläge, wie Langzeitarbeitslosen tiefer in die Tasche gegriffen werden kann. Gleichzeitig meldete der Spiegel, daß Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) plant, Unternehmen und ihre Gewinne entgegen früheren Ankündigungen steuerlich zu entlasten. Offenbar soll nach dem Modell der Schröder/Fischer-Regierung die inzwischen vereinte Arbeitslosen- und Sozialhilfe gesenkt werden, damit die nächste Steuersenkung für Besserverdienende und Vermögende finanziert werden kann. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bestätigte die Vorhaben indirekt und erklärte mit dem regierungsüblichen Zynismus in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, »daß Sparen weh tut«.

Sie verwies dort darauf, daß die Zahl der Bedarfsgemeinschaften in den ersten Monaten 2006 weiter ang...

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