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03.05.2006 / Thema / Seite 10

Umkämpftes Recht

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Abendroth sah im Grundgesetz der BRD vor allem den Ausdruck eines »Klassenwaffenstillstands« – und verteidigte seinen normativen Gehalt gegen verfassungswidrige Interpretationen

Hans Heinz Holz

Die Geschichte der Bundesrepublik ist eine Geschichte der Restauration. Sie läßt sich beschreiben als eine Abfolge von Etappen der Zersetzung des Grundgesetzes; eine Serie von Verfassungsänderungen begleitet die deutsche Nachkriegspolitik. Das politische Feld der Bundesrepublik war von 1950 bis 1990 ein Kampffeld, auf dem um die Verteidigung der Demokratie gerungen wurde.

Wer den Widerstand gegen die Aushöhlung der Grundgesetzintentionen schildert, muß von Wolfgang Abendroth sprechen. Er, der Jurist und Politikwissenschaftler, ragt wie ein Leuchtturm aus dem wogenden Meer des Kampfes um die deutsche Demokratie. Ich sage das so pathetisch, denn so habe ich ihn erlebt‚ so hat er mich immer mitgerissen: Voll leidenschaftlichem Pathos für eine gesellschaftliche Ordnung, die den Menschen Frieden, soziale Sicherheit und mehr Gerechtigkeit bringen würde.

Das Grundgesetz hat sich viele Änderungen gefallen lassen müssen. Von der Remilitarisierung der BRD b...

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