Eine »praktische Entsolidarisierung zu den antifaschistischen Gruppierungen« sieht der ehemalige thüringische PDS-Landtagsabgeordnete Steffen Dittes in einer formalen Gleichsetzung von rechts und links, wie sie der thüringische Landtag dieser Tage vorgenommen hat. Nach langem Streit hatten die im Parlament vertretenen Parteien, CDU, SPD und Linkspartei.PDS unter dem Titel »Initiative für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt« einen gemeinsamen Entschließungsantrag verabschiedet, der nun an der Parteibasis heftig diskutiert wird.

CDU-Fraktionschefin Christine Lieberknecht hatte schon in der Debatte deutlich gemacht, daß sie die extremistischen Gefahren nicht auf die rechte Seite beschränkt wissen will. »Linksextremisten können keine politische Legitimität daraus ableiten, daß sie sich gegen rechts wenden«, sagte sie. Manche Gruppe der »sogenannten Antifa-Bewegung« sei »nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems«.

Dittes’ Kritik setzt h...