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22.03.2006 / Inland / Seite 15

Fragen über Fragen

Die Linkspartei stellt Bundesregierung zur Rede: Wie etabliert sind Neofaschisten?

Frank Brendle
Längst sind es nicht mehr nur glatzköpfige Straftäter mit Baseballschlägern, die Jagd auf Nichtdeutsche und Linke machen. Neofaschistische Themen werden inzwischen in weiten Teilen der Gesellschaft diskutiert. Das zeigen zum einen hohe Wahlergebnisse von NPD und DVU, zum anderen das Aufgreifen bislang rechter Diskurse durch etablierte Parteien und Medien. »Es ist erschreckend, wie es die Neofaschisten geschafft haben, mit ihren Themen hoffähig zu werden«, erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke. »Nationalstolz, militaristisches Ehrverständnis, das Selbstbild der Deutschen als die eigentlichen Opfer des Zweiten Weltkriegs und anderes mehr haben es längst aus der rechten Schmuddelecke in die Mitte der Gesellschaft geschafft.« Gleichzeitig steigt die Zahl der von Neofaschisten begangenen Straftaten weiter an. Allein im Januar diesen Jahres wurden über 800 rechtsextreme Straftaten verzeichnet, darunter 54 Gewalttate...

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