* Wir dokumentieren eine Erklärung des »Netzwerks Unabhängiger in der WASG Berlin/Bündnis Olivenbaum« vom Sonntag:

Das Netzwerk Unabhängiger in der WASG Berlin/Bündnis Olivenbaum hält die laufende Urabstimmung der WASG auf Bundesebene für äußerst fragwürdig. Sie ist verfehlt und findet zur Unzeit statt, weil sie keine wesentlich neuen Inhalte im Gegensatz zur bereits einmal erfolgten Urabstimmung zum Gegenstand hat.

Bei den Mitgliedern des Netzwerks festigt sich allerdings der Eindruck, die Befürworter einer Turbofusion wollen die neuerliche Abstimmung als Argument und Hebel nutzen, um Gegner einer Fusion mundtot zu machen. Das Bündnis Olivenbaum sieht in der Urabstimmung zwei gravierende Satzungsverstöße: Zum einen wurde der Antrag zur Durchführung einer Urabstimmung von drei Landesvorständen gestellt. Laut Satzung Paragraph 16 Absatz 1 müßte der Antrag aber von drei Landesverbänden gestellt werde...