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20.03.2006 / Ansichten / Seite 8

Sozialproteste in Frankreich: Kultur der Renitenz

Rainer Balcerowiak

Oktober 2006. Die Regierungsparteien SPD und CDU haben fünf Landtagswahlen im letzten halben Jahr einigermaßen glimpflich überstanden und fühlen sich stark genug, den angekündigten »Reformaufbruch« mit Inhalt zu füllen. Die Kanzlerin und ihr Vize legen ein im Vorfeld als »Chefsache« bezeichnetes Arbeitsmarktprogramm vor, dessen Kernstück die Abschaffung des Kündigungsschutzes für unter 25jährige ist. Binnen weniger Wochen wird das Gesetz handstreichartig durch den Bundestag gehievt.

Linke Parteien, Gewerkschaften und Sozialverbände laufen Sturm. Bis zu 1,5 Millionen Menschen – Arbeiter, Erwerbslose, Studenten und Schüler – beteiligen sich an landesweiten Protesaktionen. 16 Universitäten werden komplett besetzt, in den meisten anderen ist der Lehrbetrieb stark eingeschränkt. Die Protestierer fordern die vollständige Rücknahme des Kündigungsschutzgesetzes und kündigen die mass...

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