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02.03.2006 / Thema / Seite 10

Politik der Nadelstiche

Streit um Truppenpräsenz in Kaukasusrepubliken: Georgiens Nationalisten im selbstverursachten Dilemma

Knut Mellenthin
Die Beziehungen zwischen Rußland und der Kaukasusrepublik Georgien haben dieser Tage wieder einmal einen Tiefstand erreicht. Präsident Wladimir Putin warnte am 22. Februar: »Die Georgier tun mir sehr, sehr leid. Dieses wunderbare Volk, dem wir uns eng verbunden fühlen, befindet sich derzeit in einer schwierigen Lage. Georgien macht große wirtschaftliche Schwierigkeiten durch. Aber wenn einige Leute es für möglich halten, solche Probleme allein dadurch zu lösen, daß man die Aufmerksamkeit der Menschen auf äußere Feinde ablenkt, dann befinden sie sich auf dem falschen Weg.«

Ausgelöst wurde die aktuelle Beziehungskrise durch eine Resolution, die das georgische Parlament am 15. Februar einstimmig verabschiedete. Die Regierung wird darin aufgefordert, die russisch-georgischen Vereinbarungen von 1992 über die Friedenssicherung in der abtrünnigen Republik Südossetien zu »überprüfen«. Außerdem soll sich die Regierung auf internationaler Ebene um ein »neues Forma...

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