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01.02.2006 / Ansichten / Seite 8

Blockadering

Iran soll vor UN-Sicherheitsrat

Werner Pirker

Rußland und die VR China haben dem Verlangen der Achse USA–EU, das iranische Atomforschungsprogramm vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen, nachgegeben. Das muß zwar noch nicht bedeuten, daß sowohl Moskau als auch Peking alles mitzutragen gedenken, was dem westlichen Kartell an Strafmaßnahmen gegen Teheran einfallen sollte. Doch geben die beiden östlichen Großmächte damit deutlich zu verstehen, daß sie nicht bereit sind, der westlichen Einschüchterungspolitik Paroli zu bieten, geschweige denn die legitimen nationalen Interessen der Islamischen Republik Iran zu verteidigen. Überraschend ist dabei vor allem das Verhalten der russischen Diplomatie.

Seit Jahren pflegt Rußland ein besonders enges Verhältnis zu Teheran. Seine Beziehungen mit dem Iran wurden von Moskau geradezu als ein Symbol der Selbständigkeit in der russischen Außenpolitik hochgehalten. Es mag schon sein, daß das Nichteingehen des Irans auf den Vorschlag Moskaus, eine gemeinsame Anlage zur Urananreicherung auf russischem Territorium zu errichten, den Kreml erzürnt hat. Doch sollte, wie von den Westmächten gewünscht, tatsächlich ein UN-Embargo gegen den Iran verhängt werden, dann würde das vor allem Rußland, das nicht nur in der Atomforschung mit dem verfemten Land eng kooperiert und umfangreiche Verträge über Waffenlieferungen erfüllt und in Planung hat, hart treffen.

Trotzdem hat sich die russische Führung dem um Teheran gezogenen diplomatischen Blockadering angeschlossen und überläßt, wie es scheint, de...

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