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17.12.2005 / Inland / Seite 3

Fragen zum Bundeswehreinsatz im Inland

jW dokumentiert Auszüge aus Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Linksfraktion

* In der Drucksache 16/143 mit Datum vom 6.12.2005 antwortet die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Paul Schäfer und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/73).

1. Welche Kooperationen bestehen zwischen Bundes- und Landespolizeistellen und der Bundeswehr

a) zum Zwecke der Schulung von Bundeswehrsoldaten für Aufgaben der Aufstandsbekämpfung,

Eine gemeinsame Ausbildung von Bundeswehrsoldaten und Polizisten für Aufgaben der Aufstandsbekämpfung im Inland findet nicht statt.

b) zur materiellen Ausrüstung der Bundeswehr für Zwecke der Aufstandsbekämpfung,

Für den Bereich der Aufstandsbekämpfung im Inland keine.

c) zur Abwehr terroristischer Bedrohungen?

Zur Abwehr terroristischer Bedrohungen im Inland keine.

2. a) Welche weiteren Kooperationen existieren zwischen Polizeistellen und Bundeswehr?

Im Rahmen der Amtshilfe, bei Naturkatastrophen oder bei besonders schweren Unglücksfällen unterstützen Einhei...

















Artikel-Länge: 3868 Zeichen

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