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17.12.2005 / Inland / Seite 1

Schäuble wirbt für Verhöre in Folterlagern

Bundesinnenminister will Antiterrorgesetze verschärfen. Kritik von Oppositionsparteien

Rüdiger Göbel

Neben seiner Forderung, die Bundeswehr zum Schutz der Fußball-WM 2006 einzusetzen und hierfür das Grundgesetz zu ändern, ist Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor allem mit seiner Forderung nach schärferen Antiterrorgesetzen auf Kritik gestoßen. Politiker von Linkspartei, Grünen und FDP wiesen am Freitag Schäubles Vorhaben zurück, »gefährliche Personen«, denen bisher eine Straftat nicht nachgewiesen werden konnte, vor Gericht stellen zu können. Der Innenminister will, daß das «Absolvieren einer Ausbildung in einem Terroristenlager in Afghanistan oder sonstwo» künftig strafbar sein soll.

Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung verteidigte Schäu...

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