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15.12.2005 / Ausland / Seite 3

Letzter Versuch: Brüssel

Auf ihrem Gipfel droht der EU nach dem durchgefallenen Verfassungsvertrag in der Haushaltsplanung eine weitere Schlappe. Die Gewinne der Unternehmen in Europa stimmen auch so

Klaus Wagener

Zumindest der Gegner steht fest beim Showdown heute und morgen in Brüssel. In den letzten Wochen ist das »böse England«, zumindest wenn man der bürgerlichen Presse glauben darf, in Gestalt von Anthony Blair als Schreckgespenst für Kontinentaleuropa wieder auferstanden.

Es geht beim Treffen der Staats- und Regierungschefs – und das liegt bei der Konstruktion der EU in der Natur der Sache – um Geld. Die Kommission unter José Manuel Barroso hatte den Sieben-Jahres-Haushalt 2007 bis 2013 mit 1,025 Billionen Euro angesetzt. Danach hatte es mächtig rumort. Die Briten hatten sich mit dem Vorschlag von 847 Milliarden Euro hervorgetan. Was eine erhebliche Einschränkung der Transferleistungen zur Folge gehabt hätte. Selbst der Kompromißvorschlag des damaligen Ratsvorsitzenden Jean-Claude Juncker mit 871 Milliarden Euro war auf dem Gipfel im Juni gescheitert.


Zugeständnisse an London

Rückblende ins Jahr 1984. Um die Briten neben den Deutschen als zweiten ...






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