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25.11.2005 / Inland / Seite 9

Verkehrswende à la große Koalition

Breiter Protest gegen die Pläne der Bundesregierung zur Kürzung der Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr

Rainer Balcerowiak

Auf breiten Protest sind die Pläne der Bundesregierung gestoßen, die sogenannten Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den nächsten Jahren drastisch zu kürzen. Zur Zeit erhalten die 16 Bundeländer pro Jahr insgesamt sieben Milliarden Euro. Hauptnutznießer sind Nordrhein-Westfalen und Bayern, die jeweils über eine Milliarde erhalten. Die Kürzungen sollen bereits im kommenden Jahr beginnen. Bis zum Ende des Legislaturperiode 2009 soll dieser Etatposten auf 3,9 Milliarden abgeschmolzen werden.

Zwar wurden diese Gelder teilweise auch zweckentfremdet verwendet, beispielsweise für Transrapidplanungen in München und im Ruhrgebiet, doch hauptsächlich dienten sie der Fianzierung von Nah- und Regionalverkehrsleistungen. Den Löwenanteil davon erbringt die Deutsche Bahn AG, die auf dem Umweg über die Länder rund bisher 4,6 Milliarden pro Jahr aus dem Regionalisierungstopf erhält. Auch private Konkurrenten wie Connex und ihre T...

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