18.11.2005 / Inland / Seite 15

Viele leere Worte

Unverbindlichkeiten im Koalitionsvertrag lassen keine Fortschritte in der Frauenpolitik erwarten. Absichtserklärungen statt konkreter Maßnahmen

Ulla Jelpke

Ein Aufbruch in der Frauenpolitik ist von der großen Koalition nicht zu erwarten. Der Koalitionsvertrag ist in weiten Teilen unverbindlich und enthält oft nur Absichtserklärungen statt konkreter Maßnahmen. Das Wahlversprechen der SPD lautete: »Steigerung der Frauenerwerbsquote auf über 60 Prozent« und »gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit«. Konkrete Schritte werden im Koalitionsvertrag jedoch nicht in Aussicht gestellt. Im Gegenteil: Das Antidiskrimini...

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