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26.09.2005 / Inland / Seite 5

Erprobte Kooperation

Die große Koalition hat schon zweimal fast funktioniert: beim Job-Gipfel und in der Föderalismusreform. Nun kann das Umsetzungsdefizit behoben werden

Sebastian Gerhardt

lle großen Gesetzesvorhaben zur »Reform der sozialen Sicherungssysteme« hatten im Bundestag, von der PDS abgeshen, eine Allparteienmehrheit. Und es gab in den letzten Jahren noch weitergehende Versuche der Zusammenarbeit zwischen den Unionsparteien und der SPD. Sie lassen erkennen, wie weit die Übereinstimmungen bereits gediehen sind.

So stand gerade die Veränderung des Verhältnisses von Bund und Ländern auf der Tagesordnung, als mit der Ankündigung von Neuwahle...

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