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20.09.2005 / Inland / Seite 4

Neofaschisten müssen draußen bleiben

NPD scheiterte trotz deutlicher Gewinne an Fünfprozenthürde. Zweistellige Ergebnisse in einzelnen Gemeinden

Wera Richter

Zum Wahlerfolg der Linkspartei gehört auch, daß die Neofaschisten keine Chance hatten, in den Bundestag einzuziehen. Bundesweit kam die neofaschistische NPD, unterstützt von der Deutschen Volksunion (DVU) und Teilen der militanten Kameradschaftsszene, auf 1,6 Prozent. Die Republikaner, die sich dem »Deutschlandpakt« nicht angeschlossen hatten, erreichten wie bei den vorangegangenen Bundestagswahlen 0,6 Prozent der Wählerstimmen. Ein Grund, das Wahlergebnis der Neofaschisten kleinzureden, wie es der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, im Berliner Tagesspiegel (Montagausgabe) tat, gibt es allerdings nicht. »Dieses Land kann stolz sein, daß die Rechtsradikalen keine Rolle spielen«, meinte er in der Zeitung. Folgerichtig erscheint ihm ein weiteres Nachdenken über das NPD-Verbot nicht geboten: »Besser als ein Parteienverbot ist, daß die Wähler das Verbot ausgesprochen haben.« Dies solle auch das Ausland zur Kenntnis nehmen, so Spiegel.

Fakt...

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