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15.09.2005 / Ansichten / Seite 8

»Die Hemmschwelle von Polizei und Justiz sinkt«

Behörden wollen das Kontaktnetz von Journalisten erschließen. Immer häufiger werden Redaktionen durchsucht. Ein Gespräch mit Thomas Leif

Peter Wolter

* Dr. Thomas Leif ist Vorsitzender des »Netzwerks Recherche«, einer Vereinigung, die besonders den Recherchejournalismus fördert.


F: In letzter Zeit hat die Polizei mehrfach Redaktionen durchsucht, in dieser Woche traf es das Magazin Cicero in Potsdam. Ist der Eindruck falsch, daß sich solche Aktionen häufen?

Der Eindruck ist richtig. Die Hemmschwelle von Polizei und Justiz, in die Pressefreiheit einzugreifen, sinkt immer weiter. Und die Skrupellosigkeit nimmt zu, mit der man in die private Sphäre von Journalisten eindringt.

F: Was steckt dahinter? Bei diesen Aktionen wurden immer wieder auch Datenträger und Computer beschlagnahmt.

Es geht nicht in erster Linie um die konkrete Verfolgung von Straftaten. Ziel ist vielmehr die Erschließung des Informanten- und Kontaktnetzes von Journalisten. Und zwar derjenigen, die unliebsame oder kritische Informationen in die Öffentlichkeit transportieren, die der Polizei oder der Justiz peinlich sind. Es...








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