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03.08.2005 / Feuilleton / Seite 13

Über Gebühr

Wer kassiert, wenn wer kopiert? Ein spanisches Gericht erklärte die Kopiergebühr bei CD- und DVD-Rohlingen für illegal

Ralf Streck

»Ich verurteile sie dazu, dem Kläger einen Euro und 72 Cents zurückzuerstatten«, lautete der Richterspruch in Madrid. Nun muß das Geschäft Batch PC das Geld an einen Programmierer zurückgeben. Dabei ging es Reynaldo Cordero wie der Vereinigung der Netizen (AI) und der größten Gewerkschaft CCOO um die Verteidigung seiner Rechte gegen ungerechtfertigte Gebühren der Autorenvereinigungen. Die hatten sich privat mit den Herstellern von Rohlingen geeinigt und 2003 die Kopiergebühr mit Duldung der konservativen spanischen Regierung eingeführt. Die wird wie eine Steuer erhoben und direkt an die Autorenvereinigungen abgeführt, pauschal auf alle Rohlinge.

»Zehn gekaufte CD-ROMs haben ein breites Anwendungsfeld und müssen nicht unbedingt benutzt werden, um literarische, künstlerische oder wissenschaftliche Werke zu kopieren«, urteilte der Richter. Die Abgabe sei nur legal, wenn dies im Rahmen der garantierten »Privatkopie nach Paragraph 25 des Urheberrechtsgeset...

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