Dein Abo für den heißen Herbst!
Gegründet 1947 Donnerstag, 6. Oktober 2022, Nr. 232
Die junge Welt wird von 2651 GenossInnen herausgegeben
Dein Abo für den heißen Herbst! Dein Abo für den heißen Herbst!
Dein Abo für den heißen Herbst!
03.08.2005 / Titel / Seite 1

Bescheidenheit verordnet

Sozialgericht Berlin fällte Präzedenzurteil: Arbeitslosengeld II angeblich verfassungsgemäß. Berufung angekündigt

Daniel Behruzi

Wer gehofft hatte, die dritte Gewalt werde der staatlich verordneten Armut per »Hartz IV« einen Riegel vorschieben, sieht sich eines Besseren belehrt. Im ersten veröffentlichten Präzedenzurteil wies das Berliner Sozialgericht am Dienstag die Klage einer 55jährigen Frau ab, die sich gegen die geringe Höhe des Arbeitslosengeldes II (ALG II) zur Wehr gesetzt hatte.

Seit 1991 ist Margitta Czyzewski, die zuvor als technische Zeichnerin tätig war, fast durchgehend arbeitslos. Im September letzten Jahres beantragte sie das neu geschaffene ALG II, dessen monatlicher Regelsatz in Westdeutschland (einschließlich Berlin) bei 345, im Osten bei 331 Euro liegt. »Dieser Regelsatz ist verfassungswidrig«, glaubt Ilka Pflantz von der DGB Rechtsschutz GmbH, die Czyzewski im Prozeß vertrat. Er verstoße sowohl gegen die im Grundgesetz festgeschriebene Menschenwürde als auch gegen das Sozialstaatsgebot, argumentierte sie. »Menschenwürdiges Leben bedeutet die Sicherung meine...

Artikel-Länge: 3347 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €