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30.07.2005 / Feuilleton / Seite 12

Die Hartz-Paketbombe

Zünden (CDU) oder entschärfen (WASG): Sozialgesetzgebungsszenarien vor der Bundestagswahl

Henning Schierholz

Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Gestalt von »Hartz IV« wurden zwei tiefgreifende Weichenstellungen im Sozialsystem vorgenommen: die Einführung einer »Grundsicherung für Arbeitsuchende« mittels eines eigenständigen Sozialgesetzbuches (SGB) II und die Etablierung von »JobCentern«. Gewollte Nebeneffekte waren erhebliche Leistungskürzungen, vor allem zu Lasten der bisherigen Arbeitslosenhilfeempfänger, die perspektivisch mehrere Milliarden Euro einsparen sollen, sowie die Ausdehnung des Niedriglohnsektors.

Zwar sorgten diese »Reformen« für ein erhebliches Maß an Unruhe, aber ein dauerhafter Proteststurm ist bislang ausgeblieben. In den nächsten Monaten werden weitere Umsetzungsschritte und erste Korrekturen folgen.


Fordern statt fördern

Die Philosophie von »Fördern und Fordern«, die sich mittlerweile bis in die Arbeitsförderungsgesetzgebung durchgesetzt hat, weist konzeptionelle Schwächen auf, die Fachleute der Jugendb...






Artikel-Länge: 5954 Zeichen

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