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23.07.2005 / Inland / Seite 5

Zuviel James Bond geguckt

Anhaltende Kritik an der Polizei wegen Abhöraktion gegen Atomgegner in Niedersachsen

Reimar Paul

Die Grünen in Niedersachsen verlangen Aufklärung über eine Abhöraktion der Göttinger Polizei gegen einen Atomkraftgegner. »Der Fall bestätigt unsere Kritik an der verdachtsunabhängigen Telekommunikationsüberwachung«, sagt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Hans-Albert Lennartz. »Sie erlaubt das ausufernde Abhören privater Telefonate und verletzt die Grundrechte der Bürger.«

Der betroffene Student Daniel H. war im vergangenen Herbst zwei Wochen lang ohne sein Wissen observiert und abgehört worden, ohne daß irgendwelche konkreten Verdachtsmomente gegen ihn vorlagen (jW berichtete). Polizisten beschatteten den 25jährigen rund um die Uhr und verfolgten ihn sogar bis zum Eingang der Universitätstoilette. Nicht nur seine Telefonate, sondern auch die seiner Mitbewohner wurden belauscht. Darüber hinaus brachten Beamte am Auto eines Bekannten einen GPS-Peilsender an. »Das klingt alles nach einem schlechten Bond-Film in Niedersachsen«, meinte L...

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