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23.07.2005 / Ansichten / Seite 8

Bogen überspannt

Weg für Bundestagswahl frei

Arnold Schölzel

Bundeskanzler Schröder hat mit seinem Verlangen nach Neuwahlen weder auf eine Staats- oder Verfassungskrise reagiert noch eine heraufbeschworen. Als sich nach dem Debakel in Kiel abzeichnete, daß auch die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen verlorengehen, soll Frau Doris dazu geraten haben, alles auf eine Karte zu setzen und den Weg zu Neuwahlen über die Vertrauensfrage freizumachen. Das Wie des Zustandekommens ist inzwischen ebenso nebensächlich wie der Verlauf des Verfahrens seit dem 22. Mai: Die Lügen über Vertrauen und Nichtvertrauen halten sich im üblichen Rahmen, der Bundespräsident hat die erwartet schwache Kür abgeliefert, die zu erwartenden Klagen gegen seine am Donnerstag abend bekanntgegebene Entscheidung zur Auflösung des Bundestages können für den Wahltermin höchstens aufschiebende Wirkung haben.

Auch das ist nur noch Nebensache. Entscheidend ist das mögliche Result...

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