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15.07.2005 / Ausland / Seite 6

Hürdenlauf zur Hilfe

EU-Kommission fordert die Reformierung der Entwicklungspolitik. Unterstützung an Einhaltung der von Brüssel gestellten Bedingungen geknüpft

Hans Ulrich

Was die Europäische Kommission am Mittwoch nachmittag verbreitete, könnte Auswirkungen auf Jahre haben: EU-Zentrale, Ministerrat und Europaparlament sollten gemeinsam eine Strategie erarbeiten, mit der Armut und Unterentwicklung in den Entwicklungsländern entsprechend der UN-Millenniumsziele nachhaltig bekämpft werden kann. Gemeinsame »Ziele, Werte und Grundsätze« der Entwicklungszusammenarbeit müßten festgelegt werden und künftig für alle Mitgliedstaaten sowie die EU-Institutionen gelten. Noch in diesem Jahr soll das abgestimmte Papier vorliegen.

Tatsächlich würde damit eine umfangreiche Reformierung der europäischen Entwicklungspolitik eingeleitet. Zwar ist die EU der weltweit größte Geber öffentlicher Entwicklungshilfe, ihr Anteil beträgt 55 Prozent. Trotzdem blieb die Wirksamkeit der Unterstützung begrenzt. Einerseits, weil Hilfe nur selektiv gewährt wird, andererseits, weil die Entwicklungszusammenarbeit gleichermaßen in Kompetenz der einzelnen Mi...

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