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12.07.2005 / Ansichten / Seite 15

»Klare Regeln erforderlich«

Gesetzlicher Rahmen für die Internetnutzung am Arbeitsplatz bislang nicht festgelegt. Ein Gespräch mit Cornelia Brandt*

Ralf Wurzbacher

* Cornelia Brandt ist Referatsleiterin Innovations- und Technologiepolitik bei der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di

F: Laut einem letzte Woche veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt kann die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Wie bewerten Sie die Entscheidung?

Das Gericht hat den konkreten Fall an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen und erklärt, daß es vom Einzelfall abhänge, ob eine Kündigung wirksam wird. Es müsse geklärt werden, wie lange und intensiv der Betroffene das Internet privat genutzt hat, ob er seine Aufsichtspflicht verletzt hat und welche Kosten seinem Arbeitgeber entstanden sind. Außerdem sei zu prüfen, ob es vor Ausspruch der Kündigung einer Abmahnung bedurft hätte und ob es vorher ein klares Verbot der Internetnutzung zu privaten Zwecken gegeben hat. Die Entscheidung weist eindeutig darauf hin, daß klare Regeln, was erlaubt ist und was nicht, z...



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