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08.07.2005 / Thema / Seite 10

Der Weg in die Postdemokratie

Die Metamorphose der bürgerlichen Demokratie in ein anderes Regime bedarf keiner institutionellen Veränderungen

Werner Pirker

Es ist das wohl bestgehütete Geheimnis des bürgerlich-demokratischen Herrschaftssystems, warum sich bei Wahlen, vor allem wenn es sich um eine »entscheidende Richtungswahl« handelt, in der Regel das politische Spektrum durchsetzt, das die herrschende Klasse favorisiert. Helmut Kohl mußte weichen, nachdem sein Bonus als »Einheitskanzler« aufgebraucht war und ihm der Vorwurf zuteil wurde, notwendige Strukturreformen schwergewichtig blockiert zu haben. Schröder war die Aufgabe auferlegt, sozialstaatliche Hindernisse für die Optimierung der Verwertungsbedingungen des Kapitals – bei Minimierung sozialer Reibungsverluste – zu beseitigen. Das war nun doch etwas zu viel verlangt. Die SPD bekam ein Vermittlungsproblem. Nun sind die Unionsparteien gefordert, dem Sozialstaat den Rest zu geben.

»Durchregieren« nennt das Kanzlerkandidatin Angela Merkel. Ein Prinzip, das Fragen nach der Vermittlung erst gar nicht aufkommen läßt. Die veröffentlichte Meinung hat die Li...

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