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05.07.2005 / Ansichten / Seite 8

SPD präsentiert »Wahlmanifest«

Scheitern als Chance

Rainer Balcerowiak

Was die SPD dem Wahlvolk im Vorfeld der Neuwahlen zum Bundestag zumutet, überschreitet deutlich die Grenzen der allgemein üblichen Wählerverdummung. Quasi im Schweinsgalopp wurde ein 37seitiges Wahlmanifest aus dem Boden gestampft und am Montag vorgestellt, das den jeglichem gesunden Menschenverstand widersprechenden Versuch unternimmt, die Intentionen der »Agenda 2010« und der »Hartz-Gesetze« auf einen Nenner mit Forderungen nach »sozialer Gerechtigkeit« zu bringen.

Angesichts des nahezu sicheren Wahldebakels setzen die Autoren des Wahlmanifests offensichtlich nicht auf Überzeugungskraft nach außen, sondern auf einen identitätsstiftenden Formelkompromiß für die programmatisch ausgelaugte, zerstrittene und weitgehend handlungsunfähige Partei. So bekunden die Matadoren der neoliberalen Kahlschlagsregierung wie Gerhard Schröder, Hans Eichel und Wolfg...

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