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04.07.2005 / Inland / Seite 4

Online-Demo als Nötigung bewertet

Geldstrafe nach erfolgreicher Blockade der Lufthansa-Webseite. Amtsgericht Frankfurt/Main verurteilte Inhaber einer Domain wegen Anstiftung zu einer Straftat

Hans Freiberg

Im Amtsgericht Frankfurt/Main verglich Richterin Bettina Wild am Freitag einen Mausclick am Computer mit dem Einsatz eines Elektroschockers. Beides sei eine Form der Gewaltausübung mittels Elektrizität. Wild hatte bereits 2003 ihre harte Linie gegen Blockierer einer US-Airbase gezeigt. Am Freitag verurteilte sie den arbeitslosen Schreiner Andreas-Thomas V. wegen einer Online-Demonstration gegen die Abschiebepraxis des Lufthansa-Konzerns zu einer Geldstrafe von 900 Euro. Daß im Juni 2001 mehrere tausend Demonstrantinnen und Demonstranten ihren Protest gegen den Konzern nicht vor seiner Zentrale oder der Hauptversammlung von Lufthansa ausdrückten, sondern auf der Webseite www.lufthansa.com, erfülle den Tatbestand der Nötigung. Sowohl normale Nutzer, als auch die Lufthansa selbst seien mittels Gewalt und der Drohung »mit einem empfindlichen Übel« genötigt worden.

V. ist Inhaber der Domain www.l...

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