24.05.2005 / Inland / Seite 5

Realsatire in Hildesheim

Geschäftsführer des Flüchtlingsrats soll »Arschloch«-Zwischenrufe bei Demonstration nicht unterbunden haben

Reimar Paul

Für Kai Weber ist es weniger ein politischer Skandal als eine Satire – gegen den Geschäftsführer des Niedersächsischen Flüchtlingsrates ermittelt die Staatsanwaltschaft Hildesheim wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Als Leiter einer angemeldeten Demonstration habe er Auflagen der Stadt Hildesheim verletzt, heißt es in einer am Montag bekannt gewordenen Strafanzeige der Polizei. Am 3. März hatten rund 200 Demonstranten eine Rückkehr der zuvor vom Landkreis Hildesheim in die Türkei abgeschoben staatenlosen Gazale Salame nach Deutschland gefordert.

Bei einer Zwischenkundgebung am Hildesheimer Kreishaus rief ein Demonstrant der Polizei zufolge in Richtung des Gebäudes mehrmals »Arschloch, rauskommen« gerufen haben. Weber habe diese Rufe nicht unterbunden. »Eine Reaktion auf diese Verletzung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung war durch den Versammlungsleiter zu keiner Zeit zu erkennen«, so die Ermittler. »Nachdem die Rufe über eine Zeitspann...

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